Nepal – Projekt zur Steigerung der kommunalen Einnahmen – Startphase: 01.02.2026 – 16.07.2026 Phase I: 17.07.2026 – 31.12.2029 Laufzeit: 01.02.2026 – 31.12.2029 (47 Monate): Diverse Dienstleistungen

Die Verfassung Nepals sieht die Kommunalverwaltung (LG) als die den Bürgern am nächsten stehende Instanz mit einer wichtigen Aufgabe im Bereich der Dienstleistungserbringung. Um diese wichtige Rolle wahrnehmen zu können, überträgt die Verfassung den Kommunalverwaltungen eine Reihe von Kompetenzen und Zuständigkeiten, insbesondere die Einführung und Verwaltung von zwölf verschiedenen Arten von Kommunalsteuern. Dazu gehören unter anderem Grund- und Mietsteuern, Gebühren für die Registrierung von Grundstücken und Gebäuden, Tourismusabgaben sowie Gewerbe- und Werbesteuern.

Die Leistungen der Kommunalverwaltungen bei der Erschliessung eigener Einnahmen (OSR) in Nepal variieren je nach Gemeinde, wobei für die meisten die Finanztransfers zwischen den Regierungsebenen die wichtigste Finanzierungsquelle bleiben. Häufige Verzögerungen bei den Finanztransfers, unklare konkurrierende Steuerregelungen zwischen den Regierungsebenen, geringe Anreize und Unterstützung für die Kommunalverwaltungen zur effektiven Erhebung und strategischen Verwendung der OSR untergraben die fiskalische Autonomie der Kommunalverwaltungen und ihre Fähigkeit, ihren Bürgern das erwartete Spektrum an inklusiven Dienstleistungen zu bieten. Auf der Nachfrageseite ist die Steuerkonformität ebenfalls sehr gering. Diese Lücken behindern daher den Aufbau eines fiskalisch effizienten Bundesstaates. Das Projekt zur Steigerung der kommunalen Einnahmen (MunRev) zielt darauf ab, diese Lücken zu schliessen.

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